AGB zur Nutzung der Plattform juwelle.de

(nachfolgend: „Nutzungsbedingungen“)

1. Anwendungsbereich

1.1. Mit diesen Nutzungsbedingungen wird das Rechtsverhältnis zwischen der fruittune GmbH (im Folgenden: “juwelle.de”) als Betreiberin der Online-Plattform juwelle.de und den registrierten Nutzern (im Folgenden: “Nutzer”) geregelt. Juwelle.de ist eine B2B-Online-Plattform. Die Nutzungsbedingungen umfasst die Regelung der Nutzung der Online-Plattform Juwelle.de mitsamt allen Funktionen, die Juwelle.de für B2B Kunden bereit hält, ausschließlich und unabhängig davon über welches Endgerät oder Betriebssystem die Nutzung erfolgt.

1.2. Nur von Juwelle.de schriftlich anerkannte abweichende Geschäftsbedingungen des Nutzers finden Anwendung.

2. Vertragsgegenstand

2.1. Mit Juwelle.de stellt fruittune GmbH eine Service-, Informations- und Kommunikationsplattform seinen B2B Kunden zur Verfügung. Mit dieser bietet Juwelle.de seinen Nutzern die Möglichkeit zur Akquise von Kunden, Projekten und Geschäftspartnern, zur Selbstpräsentation und eigene Produkte in seinem persönlichen Onlineshop auf Juwelle.de zu vertreiben. Desweiteren bieten die Dienste von Juwelle.de den Austausch elektronischer Nachrichten zwischen den Nutzergruppen untereinander und zwischen den Nutzern und Juwelle.de.

2.2. Juwelle.de bietet folgende Mitgliedschaft an:

2.3. Der Nutzer erhält mit der Registrierung auf Juwelle.de eine zeitlich unbefristete Mitgliedschaft. Die Mitgliedschaft ist kostenfrei die vollständige Laufzeit über. Die Mitgliedschaft umfasst alle Dienste, die in 2.1 beschrieben sind. Die Mitgliedschaft beinhaltet keine Mindestlaufzeit und kann jederzei gekündigt werden. Die Mitgliedschaft kann seitens des Nutzers ohne Angabe von Gründen gekündigt werden. Für eine Kündigung muss der Nutzer Juwelle.de per E-Mail (partner@juwelle.de)  formlos informieren. Juwelle.de wird dann mindestens innerhalb von 3 Werktagen den Nutzeraccount schließen. Wenn der Nutzer eine Kündigung zu einem in der Zukunft liegenden Zeitpunkt äußert, wird Juwelle.de zu dem angegebenen Zeitraum den Account schließen.

Juwelle.de behält sich das Recht vor, zur fortlaufenden Weiterentwicklung von Juwelle.de sein Leistungsangebot zu erweitern, zu verändern, zu verringern oder teilweise einzustellen, soweit damit die Interessen des jeweiligen betroffenen Nutzers nicht unzumutbar beeinträchtigt werden. Daraus ergeben sich keine Ansprüche des Nutzers auf Minderung, Erstattung oder Schadensersatz.

2.4. Im Rahmen der technischen Möglichkeiten gewährt Juwelle.de dem Nutzer eine bestmögliche Verfügbarkeit der Leistungen und Inhalte. Für notwendige Wartungs-, Sicherheits- oder Aktualisierungsarbeiten ist Juwelle.de berechtigt, die Zugriffsmöglichkeit auf Juwelle.de kurzzeitig auszusetzen. Es kann keine Verantwortung übernommen werden für Störungen, die außerhalb des Einflussbereiches von Juwelle.de liegen

2.5. Juwelle.de ist weder als Vertragspartner noch als Vertreter an den unmittelbar zwischen den Nutzern und den Partnerunternehmen abgeschlossenen Verträgen beteiligt. Es gelten die AGB und Datenschutzerklärungen der jeweiligen Partnerunternehmen. Wenn nicht ausdrücklich anders beschrieben sind Partnerangebote nur für von Juwelle.de bestimmte Gruppen von Nutzern erhältlich, die Juwelle.de nach eigenem Ermessen festlegt.

2.6. Juwelle.de kann jeden Nutzer über neue eigene Angebote und Angebote von Partnerunternehmen informieren. Juwelle.de kann den registrierten Nutzern aktiv Informationen zukommen lassen, um Anbieter und Nachfragende zusammenzubringen. Dadurch soll eine schnelle und effiziente Vermittlung und eine erfolgreiche Umsetzung aus Sicht der jeweiligen Vertragsparteien von Aufträgen und Projekten ermöglicht werden.  Dafür kann Juwelle.de die am Markt verfügbaren und eingesetzten Kommunikationswege (u.a. E-Mails, SMS, interne Nachrichten, Messenger-Dienste, Social Feeds) verwenden.

3. Registrierung und Nutzerkonto

3.1. Um die auf Juwelle.de angebotenen Dienste zu nutzen, ist eine Registrierung und Anmeldung als Nutzer vorausgesetzt. Es besteht kein Anspruch auf eine Mitgliedschaft. Juwelle.de ist berechtigt ohne Grundangabe Nutzeranträge abzulehnen.

3.2. Nutzer müssen volljährig und uneingeschränkt geschäftsfähig sein, um sich bei Juwelle.de zu registrieren und anzumelden. Minderjährigen Personen ist eine Registrierung und Anmeldung untersagt. Die Registrierung und Anmeldung einer juristischen Person müssen durch eine unbeschränkt geschäftsfähige und vertretungsberechtigte natürliche Person erfolgen. Der Nutzer ist verpflichtet direkt nach der Registrierung einen gewerblichen Nachweis (Gewerbeschein, Handelsregisterauszug) in seinem Profil auf Juwelle.de hochzuladen. Juwelle.de ist berechtigt bei fehlendem Nachweis den Nutzerantrag abzulehnen.

3.3. Der Nutzer gibt mit dem Absenden des Registrierungsformulars ein Angebot zum Abschluss einer Nutzungsvereinbarung mit Juwelle.de ab. Wenn Juwelle.de die Registrierung akzeptiert, erhält der Nutzer eine Bestätigungs-E-Mail mit einem personalisierten Aktivierungs-Link. In dem der Nutzer den Aktivierungs-Link bestätigt kommt zwischen Juwelle.de und dem Nutzer ein Vertrag hinsichtlich der Nutzung der Dienste von Juwelle.de (im Folgenden „Nutzungsvertrag“) zustande. Der Nutzer muss den mit der Bestätigungs-E-Mail mitgeteilten Link aufrufen, um die Registrierung abzuschließen.

3.4. Nach erfolgreicher Registrierung wird auf Juwelle.de wird für den Nutzer ein Nutzerkonto angelegt. Auf dieses kann er mit seiner E-Mail-Adresse und seines Passwort zugreifen. Der Nutzer kann jederzeit sein Passwort im passwortgeschützten Nutzerbereich ändern. Der Nutzer verpflichtet sich, das Passwort geheim zu halten, so dass ein Zugriff durch Dritte nicht möglich ist. Bei einem Verdacht, dass seine Zugangsdaten von einem Dritten unbefugt genutzt werden, hat er Juwelle.de unverzüglich darüber zu informieren und sein Passwort unverzüglich zu ändern.

3.5. Für die gewerbliche bzw. freiberufliche Nutzung der Dienste von Juwelle.de ist jedem Nutzer nur die einmalige Registrierung gestattet. Eine Übertragung von Nutzerkonten ist ausgeschlossen. Im Falle von Zuwiderhandlungen ist Juwelle.de berechtigt, einzelne oder alle Nutzerkonten zu sperren oder löschen. In diesem Zusammenhang behält sich Juwelle.de vor,  auch die außerordentliche Kündigung einzelner oder sämtlicher Konten des betroffenen Nutzers vorzunehmen. In diesem Fall ist eine Erstattung bereits geleisteter Mitgliedsbeiträge nicht vorgesehen und werden als pauschalierter Schadensersatz einbehalten. Dem Mitglied ist es gestattet nachzuweisen, dass ein Schaden nicht bzw. nicht in der entsprechenden Höhe entstanden ist. Kann der Nutzer entsprechenden Nachweis liefern, wird Juwelle.de entsprechende Mitgliedsbeiträge anteilig erstatten soweit, falls sie den entstandenen Schaden übersteigen. Im Fall eines bei Juwelle.de eingetretener Schadens, der den Betrag der einbehaltenen oder einzubehaltenden Mitgliedsbeiträge übersteigt, behält sich Juwelle.de eine weitergehende Geltendmachung von Schadensersatz ausdrücklich vor. Einbehaltene Beiträge werden auf weitergehende Schadenersatzansprüche angerechnet.

4. Pflichten der Nutzer

4.1. Der Nutzer ist verpflichtet,

4.1.1. hinsichtlich seiner Kommunikation auf Juwelle.de mit anderen Nutzern ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben zu machen und keine Pseudonyme zu verwenden. Vor allem veröffentlichte Angebote (Profile, Anfragen, Angebote von Dienstleistungen und Produkten) müssen real gegeben sein. Im Zweifelsfall und auf Verlangen von Juwelle.de ist der Nutzer verpflichtet, den Nachweis erbringen, dass der veröffentlichte Inhalt real existent ist. Die Veröffentlichung von gefälschtem oder nicht mehr existenten Inhalt (Profile, Anfragen, Angebote von Dienstleistungen und Produkten) ist verboten und kann zur vorübergehenden oder vollständigen Sperrung des Nutzeraccounts führen. Zudem ist es in diesem Fall Juwelle.de vorbehalten, eine außerordentliche Kündigung und/oder die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen geltend zu machen und/oder an andere Nutzer darüber zu informieren bzw. für sie sichtbar zu machen. Juwelle.de hält sich offen, ein System einzusetzen, das stets aktualisierte und gepflegte Nutzerprofile in der Sichtbarkeit und Wahrnehmung zu bevorteilen.

4.1.2. nur in Datenfeldern Angaben zu einzutragen, für die das jeweilige Datenfeld bestimmt sind. Angaben sind vom Nutzer, vor allem hinsichtlich Kontaktangaben, nur in die vorgesehenen Felder einzutragen.

4.1.3. auf Juwelle.de seine vollständig und aktuell zu halten. Wenn ein Inhalt, eine Ausschreibung oder ein Projekt nicht mehr aktuell sein, ist der Inhaber des Inhalts dazu verpflichtet den Inhalt offline zu stellen. Die Angabe zu seiner Verfügbarkeit muss der Nutzer stets aktualisiert halten. Juwelle.de behält sich vor, bei Zuwiderhandlungen geeignete Maßnahmen durchzuführen, wie z.B. das Löschen offensichtlich inaktuellem oder nicht mehr existentem Inhalt. Darüber hinaus kann Juwelle.de Nutzeraccounts gemäß Ziffer 3.5  offline stellen, die inaktuelle Profile beinhalten oder Profile, die seit einem Zeitraum von 2 Jahren nicht mehr aktualisiert worden sind.

4.1.4. nur solche Inhalte auf Juwelle.de veröffentlichen und an anderen Nutzer ausschließlich solche Nachrichten zu versenden, die im Rahmen der Zweckbestimmung von Juwelle.de dienen. Sachfremde Inhalte und interne Nachrichten (z. B. Werbung) sind nicht erlaubt. Dazu zählen vor allem interne Nachrichten ohne personalisierte Ansprache (z.B. Massen-E-Mails) oder keinen klaren Bezug zum Empfängerprofil aufweisen.

4.1.5. seine Zugangsdaten (Benutzername, Passwort) geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben;

4.1.6. alle Daten und Informationen, die er von anderen Nutzern im Rahmen der Nutzung von Juwelle.de empfängt, Dritten nicht weiterzugeben und vertraulich zu behandeln. Diese Verpflichtung gilt über die Beendigung des Vertrages hinaus;

4.1.7. nur selbst seinen Account oder durch einen bevollmächtigten Vertreter zu nutzen und Dritten die erworbenen Leistungen ohne Zustimmung durch Juwelle.de weder anzubieten oder noch zu überlassen. Das gilt auch für Leistungen, die der Nutzer nicht anderen Nutzern aus seinem Account zur Nutzung zu überlässt. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass sein Nutzerzugang zu Juwelle.de und die Nutzung der auf Juwelle.de zur Verfügung stehenden Dienste nur durch ihn bzw. durch die von ihm bevollmächtigte Person erfolgt. Besteht der Verdacht, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist Juwelle.de unverzüglich zu informieren. Der Nutzer haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.

4.1.8.wenn er über mehrere Accounts verfügt (z.B. für eigene Mitarbeiter) jeden Nutzeraccount nur einer Person zuteilt und nur diese Person den Account nutzt. Juwelle.de hält sich offen, die Einhaltung dieser Nutzungsbeschränkung auch mit technischen Mitteln zu kontrollieren. Juwelle.de kann bei Zuwiderhandlungen eine Vertragsstrafe je unerlaubter Nutzung erheben. Juwelle.de kann nach billigem Ermessen nach Maßgabe der jeweiligen Umstände des Einzelfalls die Vertragsstrafe einseitig festlegen. Insbesondere für beim Nutzer angestellte Mitarbeiter können Nutzungsrechte erworben werden.

4.1.9.zu der Unterlassung jeglicher Handlung, die die Funktionalität der technischen Infrastruktur von Juwelle.de und den sicheren Betrieb der Dienste von Juwelle.de beschädigen oder beeinträchtigen könnte, die Verfügbarkeit der von Juwelle.de gespeicherten Daten beeinträchtigt oder andere Nutzer belästigen könnte.

4.1.10.keine rechtswidrigen Inhalte auf Juwelle.de veröffentlichen. Zudem verpflichtet sich der Nutzer, keine Logos oder Bilder von Dritten, ohne deren vorherige Zustimmung zu veröffentlichen sowie keine Rechte Dritter zu verletzen. Insbesondere keine beleidigenden, verleumderischen, pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst rechtsverletzenden Inhalte zu veröffentlichen oder auf solche zu verweisen.

4.2. Der Nutzer verpflichtet sich der von ihm bereit gestellten Inhalte Inhaber aller zu einer Veröffentlichung erforderlichen Rechte zu sein und wird es unterlassen, Inhalte einzustellen, die gegen urheber-, marken- und wettbewerbsrechtliche Vorschriften verstoßen.

4.3. Es ist unzulässig, die über Juwelle.de erlangten Daten kommerziell weiterzuverarbeiten, mit diesen Daten zu handeln, oder sich an die Nutzer mit Werbung zu wenden, wenn die beworbenen / angebotenen Produkte oder Dienstleistungen in Konkurrenz zu Juwelle.de stehen. Bei einer Verletzung dieser Bestimmungen wird eine von Juwelle.de nach billigem Ermessen festzusetzende Vertragsstrafe angesetzt. Diese kann pro Verstoß bis zu EUR 15.000 betragen. Darüberhinausgehende Ansprüche von Juwelle.de bleiben unberührt. Auf weitergehende Schadenersatzansprüche wird die Vertragsstrafe angerechnet.

5. Löschung von Inhalten, Sperrung von Nutzern, Haftung des Nutzers

5.1. Juwelle.de hält sich das Recht offen, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen oder die Veröffentlichung bestimmter Inhalte nicht vorzunehmen, wenn diese rechtswidrig sind, gegen die guten Sitten oder Rechte Dritter verstoßen, mit Zweck und Form von Juwelle.de unvereinbar sind, insbesondere wenn sie falsch sind, wenn sie diesen Nutzungsbedingungen widersprechen, oder wenn die Veröffentlichung aus sonstigen Gründen unzumutbar ist. Das vorstehende Recht, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte zu löschen oder die Veröffentlichung bestimmter Inhalte nicht vorzunehmen, besteht auch in Fällen, in denen die Richtigkeit eines veröffentlichten oder zu veröffentlichenden Inhalts zwischen zwei oder mehreren Nutzern streitig ist, bis zur abschließenden Klärung des Streites. Zudem behält sich Juwelle.de das Recht vor, von den Nutzern veröffentlichte Inhalte insoweit zu korrigieren, als diese Rechtschreibfehler, offensichtliche Fehler oder Schreibfehler (z.B. „Vertipper“ oder „Zahlendreher“) enthalten.

5.2. Juwelle.de ist berechtigt, das Nutzerkonto vorübergehend zu sperren oder den Vertrag mit dem Nutzer Gemäß Ziffer 9.2 aus einem wichtigen Grund außerordentlich zu kündigen, wenn der Nutzer gegen Verpflichtungen, die ihn nach den Bestimmungen dieses Vertrages treffen.  Dabei werden bereits geleistete Mitgliedsbeiträge nicht erstattet. Sie werden als pauschalierter Schadensersatz einbehalten. Dem Mitglied ist es möglich nachzuweisen, dass ein Schaden nicht bzw. nicht in der entsprechenden Höhe entstanden ist. Ist der Nachweis wirksam wird Juwelle.de entsprechende Mitgliedsbeiträge anteilig erstatten soweit diese den entstandenen Schaden übersteigen. Weitergehende Ansprüche bleiben unberührt wobei der pauschalierte Schadenersatz auf weitergehende Schadenersatzansprüche angerechnet wird.

5.3. Dem Nutzer ist es untersagt, die von Juwelle.de angebotenen Dienste mit anderen Nutzerkonten, einschließlich solcher Nutzerkonten, die für Dritte angelegt wurden, zu nutzen oder sich erneut für eine Registrierung auf Juwelle.de anzumelden, wenn der Nutzer durch Juwelle.de nach Absatz 5.2 vorrübergehend oder dauerhaft von der Nutzung Dienste ausgeschlossen wurde oder der bestehende Vertrag mit dem Nutzer beendet wurde. Im Falle der vorübergehenden bzw. zeitlich unbegrenzten Sperrung sperrt Juwelle.de den Nutzerzugang und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail. Im Falle einer vorübergehenden Sperrung reaktiviert Juwelle.de nach Ablauf der Sperrzeit die Zugangsberechtigung und benachrichtigt den Nutzer hierüber per E-Mail.

5.4. Falls einer Verletzung von Rechten Dritter durch Veröffentlichungen des Nutzers auf Juwelle.de stellt der Nutzer Juwelle.de von allen Ansprüchen Dritter frei. Auch die erforderlichen Rechtsverfolgungskosten, einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in Höhe der gesetzlich festgelegten Sätze sind in der Freistellung umfasst.  Der Nutzer ist weiterhin verpflichtet, Juwelle.de im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf entsprechende Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen und Auskünfte zu erteilen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine ggf. notwendige Verteidigung gegen die Ansprüche erforderlich sind.

5.5. Bis zu einer verbindlichen Klärung behält sich Juwelle.de vor, vorübergehend Daten zu sperren, wenn deren Richtigkeit zweifelhaft ist, oder Dritte (insbesondere andere Nutzer) in diesem Zusammenhang eigene Rechte oder gar eine Rechtsverletzung nachvollziehbar behauptet haben.

6. Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Für die kostenpflichtigen Angebote von Juwelle.de gelten die zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistungserbringung geltenden und auf Juwelle.de einsehbaren Preise.

6.2. Die Entgelte für den Empfang der Leistungen von Juwelle.de sind wie folgt zur Zahlung fällig:

•  Die Gebühren und Entgelte für von Juwelle.de erbrachte Leistungen sind sofort nach Erhalt der Rechnung oder entsprechend den auf der Rechnung angegebenen Zahlungszielen zahlbar und fällig. Nach Fälligkeit tritt unmittelbar Verzug ein.
•  Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass Rechnungen und Zahlungserinnerungen per E-Mail übermittelt werden können.

6.3. Juwelle.de behält sich das Recht zur Anpassung der jeweils geltenden Preise vor. Anpassungen des Leistungsumfangs sowie Preisanpassungen gelten unmittelbar für alle neu abgeschlossenen Mitgliedschaften und Bestandskunden.

6.4. Soweit dem Nutzer von Seiten von Juwelle.de Sonderkonditionen bzw. im Vergleich zu den jeweils aktuellen Preisen reduzierte Entgelte angeboten oder gewährt werden, beziehen sich diese Sonderkonditionen bzw. reduzierten Entgelte ausschließlich auf die einzelne, im Zusammenhang mit dem Sonderangebot begründete Vertragslaufzeit. Im Fall einer Neuabschlusses richten sich die zu zahlenden Entgelte – vorbehaltlich einer ausdrücklichen abweichenden Individualregelung – nach den allgemeinen zum Zeitpunkt der jeweiligen Leistungserbringung geltenden und den auf Juwelle.de einsehbaren Preisen.

6.5. Nur wenn Gegenansprüche von Juwelle.de verbindlich anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind, ist die Zurückhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung mit Gegenansprüchen durch den Nutzer ist zulässig.

6.6. Die Bezahlung per Lastschrift, Kreditkarte und Paypal erfolgt über externe Vertragspartner, die auf Juwelle.de unter diesem Link benannt sind. Im Falle eines unberechtigten Stornos werden Forderungen der Juwelle.de an denjenigen der vorgenannten Vertragspartner abgetreten, der den entsprechenden Zahlungsvorgang ausgeführt hat. Die weitere Abwicklung findet dann ausschließlich im Verhältnis zwischen dem Nutzer und demjenigen der vorgenannten Vertragspartner statt, der den entsprechenden Zahlungsvorgang ausgeführt hat.

7. Haftung

7.1. Juwelle.de.haftet nicht für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit von Angaben, die von den Nutzern veröffentlicht werden. Die auf Juwelle.de, den Teilnehmer-Seiten von Juwelle.de in sozialen Netzwerken (z.B. Facebook, Instagram, LinkedIn) veröffentlichten Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von Juwelle.de wider und werden nicht auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder Rechtmäßigkeit überprüft.

7.2. Juwelle.de haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, für Schäden nur, wenn Juwelle.de, deren gesetzliche Vertreter oder Erfüllungsgehilfen den Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht haben oder der Schaden auf die Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht zurückzuführen ist.

7.3. Bei der Haftung für die Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht, ohne dass Juwelle.de grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz zur Last fallen, sowie bei der Haftung für grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Mitarbeitern, die nicht Geschäftsführer oder leitende Angestellte von Juwelle.de sind, ist die Haftung von Juwelle.de auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden, der in der Regel seiner Höhe nach ein jährliches Nutzungsentgelt nicht überschreitet, beschränkt.

7.4. Die Haftung bei einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung für eine übernommene Garantie bleiben von den vorstehenden Bestimmungen unberührt.

7.4. Juwelle.de distanziert sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller durch Nutzer gelinkten und verknüpften Seiten, die von der Website Juwelle.de erreichbar sind. Dies gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, ist allein der jeweilige Anbieter der verlinkten Seite verantwortlich und nicht Juwelle.de als diejenige, die über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist.

8. Datenschutz

8.1. Juwelle.de erhebt, verarbeitet und nutzt die Daten der Nutzer im Rahmen der geltenden Datenschutzgesetze.

8.2. Auf die Datenschutzerklärung (hier klicken) wird hingewiesen.

9. Beendigung des Vertrages

9.1. Der Vertrag über eine kostenlose Mitgliedschaft kann jederzeit ohne Angabe von Gründen von den Vertragsparteien gekündigt werden.

9.2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gesetzliche Vorschriften verletzt, gegen wesentliche Verpflichtungen nach diesem Vertrag verstößt oder den guten Ruf von Juwelle.de erheblich gefährdet.

9.4. Nach der Vertragsbeendigung ist Juwelle.de berechtigt, alle von dem Nutzer auf Juwelle.de veröffentlichten Inhalte zu löschen.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden sind nicht getroffen.

10.2. Die Abtretung von Forderungen aller Art gegen Juwelle.de an Dritte ist ausgeschlossen. § 354 a HGB bleibt unberührt.

10.3. Juwelle.de behält sich das Recht vor, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ändern. Juwelle.de wird den Nutzer über die neuen Nutzungsbedingungen rechtzeitig vor dem geplanten Inkrafttreten der Änderungen informieren. Der Nutzer hat in diesem Fall das Recht, das Vertragsverhältnis unmittelbar nach Erhalt dieser Information zu kündigen.

10.4. Anwendbar ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (Convention of Contracts for the International Sales of Goods, CISG). Soweit der Nutzer ein Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat, ist das Gericht am Sitz von Juwelle.de als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Juwelle.de ist jedoch auch berechtigt, am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

10.5. Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln und der übrigen Teile solcher Klauseln nicht. Die Vertragschließenden sind verpflichtet, unwirksame Teile einer Klausel im Wege der ergänzenden Vereinbarung unverzüglich durch eine solche Abrede zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Ergebnis der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Im Zweifel gilt die unwirksame Bestimmung durch eine solche Abrede als ersetzt.

Berlin, 01.03.2020